Belastungswelle droht im Digitalbereich

In den vergangenen Wochen wurden in Österreich zahlreiche neue Abgabenmodelle auf digitale Dienste und Infrastrukturen diskutiert – darunter eine Video- und Streamingabgabe bis zu 12 %, eine Musikstreamingabgabe von 5% und eine Paketabgabe von zwei Euro pro Sendung. Nicht zuletzt wurde auch eine empfindlich steigende Vergütung für Cloudspeicher-Nutzung vorgebracht. Die Internet Service Providers Austria (ISPA) sieht diese Entwicklung mit großer Sorge.

„Die Bundesregierung versucht die Budgetkonsolidierung durch zusätzliche Einnahmen voranzutreiben. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Digitalwirtschaft dabei besonders im Fokus steht“, mahnt ISPA-Generalsekretär Mag. Stefan Ebenberger. „Zusätzlich bringen Forderungen von Rechtevertretern nach höherer Vergütung für Cloudspeicher weitere Belastungen. Anstatt zukunftsgerichtete Innovation zu fördern, wird die Internetwirtschaft durch immer neue Sonderabgaben und höhere Kosten ausgebremst. Das gefährdet die digitale Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich und hält auch im europäischen Vergleich nicht stand.“

„Die zusätzlichen Kosten werden an Unternehmen und vor allem an Konsument:innen weitergegeben. In einer Zeit, in der die Inflation ohnehin belastend wirkt, heizt das die Preisentwicklung weiter an und trifft besonders jene, die auf digitale Angebote angewiesen sind“, so Ebenberger weiter.

Österreich sollte seine Digitalstrategie nicht durch symbolpolitische Maßnahmen und kurzfristige Einnahmen gefährden, sondern den Fokus auf digitalen Fortschritt und Chancengleichheit legen. „Gerade angesichts geopolitischer Umbrüche und wachsender internationaler Konkurrenz ist es entscheidend, die digitale Wirtschaft in Österreich nicht mit zusätzlichen Belastungen zu hemmen. Wenn wir Innovation ermöglichen wollen, müssen wir Rahmenbedingungen schaffen, die Investitionen fördern, nicht verhindern“, so die ISPA abschließend.

Zudem verweist die ISPA auf den grundsätzlichen Widerspruch innerhalb der aktuellen Digitalpolitik: Österreich versucht sich regelmäßig strategisch als führender Digitalstandort zu positionieren. Neue Abgabenmodelle stehen in klarem Gegensatz zu diesen Zielen. „Wer in digitale Zukunft investieren will, darf dabei nicht gleichzeitig die wirtschaftlichen Grundlagen schwächen. Die aktuellen Entwicklungen und Belastungspläne arbeiten gegen die eigene Agenda“, warnt Ebenberger. Gleichzeitig bekräftigt die ISPA, ihre Expertise einzubringen und bei der Erarbeitung zukunftsorientierter und tragfähiger Lösungen aktiv zu unterstützen – damit Österreich nicht nur über digitale Zukunft spricht, sondern sie auch erfolgreich gestaltet.