Samstag, Mai 21, 2022
Die Investitionen der Gemeinden

Der Bau & Immobilien Report hat Gemeinden quer durch Österreich nach ihrem Investitionsverhalten befragt. In fast allen Kommunen soll 2022 mehr in die bauliche Infrastruktur investiert werden als 2021. Sorgen bereiten die stark steigenden Baukosten, die den Ruf nach einer Prolongierung des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes (KIG) laut werden lassen. 

In der letzten Ausgabe des Bau & Immobilien Report haben wir uns angesehen, wie es um die Investitionen der Länder in die bauliche Infrastruktur bestellt ist. Mit durchaus positivem Ergebnis: Schon 2021 wurde deutlich mehr investiert als im Vorkrisenjahr 2019. Und 2022 legen die Länder noch einmal kräftig nach. Wien wird 2022 um 31 Prozent mehr in Sanierung und Neubau der baulichen Infrastruktur investieren und zählt man die Investitionen von Kärnten, Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg werden die Investitionen sogar um 55 Prozent über dem Vorkrisenjahr 2019 liegen.

Für die aktuelle Ausgabe haben wir die Zahlen von mehreren zufällig ausgewählten Städten und Gemeinden eingeholt. Und auch hier ist der Trend ähnlich, wenn auch etwas weniger deutlich. Nur in zwei Gemeinden, in Wels und Langenlois, sind 2022 geringere Investitionen in Neubau und Sanierung der baulichen Infrastruktur geplant als 2021, alle anderen Voranschläge liegen teils deutlich über dem Vorjahr.

Verglichen mit dem Vorkrisenjahr 2019 wird heuer in allen befragten Gemeinden mehr investiert. Zählt man alle Gemeinden zusammen, ergeben sich sogar enorme Steigerungen. Dies ist aber auf einzelne Ausreißer wie das FH-Großprojekt in St. Pölten oder Nachzieheffekte in Bregenz zurückzuführen. Aber auch ohne diese einmaligen Sonderinvestitionen kann von einem Investitionsstau in den Kommunen (noch) keine Rede sein. 

Investitionsturbo KIG

Ein wichtiger Investitionsschub war auch das kommunale Investitionsprogramm des Bundes (KIG). Damit konnte etwa in Spital an der Drau im abgelaufenen Jahr über einen Nachtragsvoranschlag das Straßenbaubudget aufgestockt werden. In Klagenfurt konnten mit Hilfe des KIG die Totalsanierung der Eishalle und der Umbau des Rathauses in Angriff genommen werden. Nach Mödling flossen 2,4 Millionen Euro, die voll ausgeschöpft wurden. Es überrascht also nicht, dass sich die meisten Kommunen proaktiv für eine Prolongierung des Programms aussprechen.

Dazu die Stellungnahme aus Wels: »Die Städte und Gemeinden sind - auch aufgrund der aktuellen Krisen - damit konfrontiert, dass die laufenden Einnahmen weniger stark steigen als die laufenden Ausgaben, was zum einen auf die hohe Ausgabendynamik bei den Landesumlagen und zum anderen auf die derzeit vorherrschende hohe Inflation bzw. steigenden Energie- und Baupreise zurückzuführen ist.

In Folge stehen jährlich weniger Mittel aus der laufenden Geschäftstätigkeit für Investitionen zur Verfügung, womit natürlich das Risiko eines Investitionstaus steigt bzw. zur Finanzierung auf vorhandene Rücklagen zurückgegriffen, oder neue Schulden aufgenommen werden müssen. Angesichts der sinkenden finanziellen Spielräume wäre es notwendig, die kommunalen Investitionen (mittelfristig) durch zusätzliche Bundes- (z.B. durch Aufstockung des kommunalen Investitionsprogramms) und Landesmittel abzusichern.«

Zunehmende Sorgen

Die durchaus sorgenvolle Miene, mit der man in Wels in Zukunft blickt, sieht man auch in den anderen Kommunen. Die stark steigenden Materialpreise und Baukosten sorgen quer durch das Land für Sorgenfalten. In Spital musste deshalb im letzten Jahr ein großen Tiefbauprojekt widerrufen werden, in Mödling der Bau einer neuen Eishalle bis auf weiteres verschoben werden.

Und auch in Klagenfurt konnten trotz der KIG-Mittel nicht aller Maßnahmen im geplanten Umfang durchgeführt werden. Wie sich die Situation in diesem und dem nächsten Jahr darstellen wird, traut sich niemand seriös zu prognostizieren. Einigkeit herrscht nur über eines: Leichter wird es in absehbarer Zeit nicht.

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