Sonntag, Juni 16, 2024

In der letzten Ausgabe des Bau & Immobilien Report hat eine stichprobenartige Erhebung unter Österreichs Kommunen gezeigt, dass es nur in den wenigsten Fällen zu einem corona-bedingten Rückgang an Baugenehmigungen gekommen ist. Jetzt zeigen wir am Beispiel St. Pölten, wie Kommunen auch im Lockdown versuchen, den Betrieb aufrechtzuerhalten.

Die in anderen Städten und Gemeinden auch, hatte der erste Lockdown 2020 auch in St. Pölten zur Folge, dass alle anhängigen Informationsverfahren unterbrochen wurden und die Fristen mit 1. Mai wieder neu zu laufen begannen. Am 4. Mai wurde auch der Parteienverkehr in der Baupolizei wieder aufgenommen. »Den Antragstellern wurde empfohlen, die Anrainer mit Unterschrift zum Projekt zustimmen zu lassen. Das funktionierte gut und viele Verfahren konnten zu einem Ende gebracht werden«, heißt es seitens der Baupolizei.

Von der St. Pöltener Baupolizei wurde kein einziges Verfahren auf »ruhend« gestellt. Lediglich durch die von der Regierung beschlossene Gesetzesänderung der Aussetzung der Fristen bis 30.04.2020 konnte eine Handvoll Verfahren nicht in einem Zuge erledigt werden. »Durch rasches Reagieren der Baupolizei sowie von Bauwerbern, wurden durch die gesetzliche Möglichkeit des § 7 Abs. 6 der NÖ Bauordnung, nämlich die Einholung der Zustimmung durch den Bauwerber sowie der ausdrücklichen Verzichtserklärung auf die Parteistellung der betroffenen Nachbarn und Parteien eines Verfahrens auf den Einreichplänen, teilweise sehr kurzfristig auch während dieser angeordneten ›Auszeit‹ Bewilligungen erteilt«, so die Baupolizei.

Es ist also auch während dem ersten harten Lockdown in St. Pölten nur zu sehr geringen Einbußen der Arbeitsleistung und somit zu verzögerten Genehmigungen gekommen. Zudem hat die Möglichkeit des Home-Office eine Weiterführung vieler Anträge möglich gemacht. Der Lockdown hatte auch zur Folge, dass einige Neuerungen in das Verfahren aufgenommen wurden, die auch in Zukunft beibehalten werden. So werden etwa die Antragsbeilagen jetzt in der Cloud abgelegt und sämtlichen Informationsschreiben sind ein Link und Passwort beigelegt, damit die Unterlagen jederzeit von überall eingesehen werden können. Auch ein Verwaltungskalender zur digitalen Terminbuchung wurde eingeführt, um den Personenverkehr im Rathaus bestmöglich zu steuern und so das Ansteckungsrisiko gering zu halten. n

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