Freitag, Dezember 02, 2022

Aufhebung des Privacy-Shield-Abkommens: Auswirkungen für die Praxis

Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende: Der EuGH hat mit Urteil vom 16.7.2020 in der Sache „Schrems II“ das umstrittene Privacy-Shield abkommen für die Übermittlung von Daten in die USA aufgehoben. Welche Auswirkung hat dies für die Praxis?

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Aus der Krise: Organisationen und Gesellschaft in die Zukunft führen - Teil 2: Ziele und Zielzustände



Nachdem wir im ersten Teil dieser Serie (Link) analysiert haben, was nötig ist um die richtige Richtung zu finden und den Weg in eine ungewisse Zukunft zu entwickeln, wollen wir jetzt den Blick auf das lenken, was konkret begreifbar ist. Während eine Vision und die daraus resultierende Mission eine abstrakte Sichtweise darstellen, die für die grobe Richtung ausschlaggebend sind, ist ein Zielzustand ein konkret zu beschreibender Zustand einer Organisation, der innerhalb eines bestimmten Zeitraums erreicht werden soll.

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EuGH findet klare Worte

Im Juli hat der Europäische Gerichtshof klargestellt, dass die weitreichenden Überwachungsgesetze in den USA im Widerspruch zu den Grundrechten der EU stehen. Warum? Die USA beschränken die meisten Schutzmaßnahmen auf US-Personen, schützen aber nicht die Daten europäischer Kunden von US-Dienstleistern respektive generell Firmen mit einer Niederlassung in den USA vor Überwachung.

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Aus der Krise: Zeit für Veränderungen nutzen - Teil 1: Die richtige Orientierung finden



Im ersten Teil der dreiteiligen Serie wollen wir ein Blick auf die Fragen der Sinnhaftigkeit und Bedeutung von Vision und Mission legen.

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Einfache Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe



Die Politik kann handeln, wenn sie nur will. Welche einfachen und leicht finanzierten Schritte möglich sind, um im Verkehrssektor eine signifikante Emissionsreduktion zu erreichen.

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Fed mit finsterem Ausblick

Die Fed hat am zurückliegenden Mittwoch ihre Projektionen für die Entwicklung der US-Wirtschaft veröffentlicht. Die Ausblicke sind einigermaßen finster. Zwar soll es 2021 schon wieder deutlich aufwärts gehen, aber das ist mir momentan noch zu viel Zukunftsmusik.

Demnach wird per 2020 ein Einbruch des BIP von 6,5% erwartet, die PCE-Inflation soll auf 0,8%, die entsprechende Kern-Inflation auf 1,0% kommen. Die Leitzinsen sollen bis 2022 (mindestens) bei nahe Null liegen bleiben. Bemerkenswert ist, dass sich die Kern-Inflation stärker entwickeln soll als die Teuerung einschließlich der volatileren Bestandteile des Warenkorbs.

Fed-Chef Powell hat in der Pressekonferenz auch gesagt, dass man über das Thema der Kontrolle der Zinsstruktur nachdenkt. Auch das war zu erwarten gewesen. Dieses Werkzeug wird seit 2012 von der Bank of Japan eingesetzt, um die Zinsen am langen Ende der Zinsstruktur im Zaum zu halten. Diese sind von der vor allem auf die kürzeren Laufzeiten wirkenden Leitzins-Steuerung schwerer zu steuern.

Das FOMC-Meeting hat noch einmal deutlich gemacht, dass die Zeiten eines Wirtschaftswachstums von real drei Prozent (und mehr) auf lange, lange Zeit vorbei sind. Auf längere Sicht rechnet die Fed nur noch mit einem Zuwachs des realen BIP von 1,8%. Das unterscheidet sich nicht mal dramatisch von den +1,9% im Dezember, aber damals hat das niemanden gekümmert. 2011 hatte man noch eine BIP-Steigerung von 2,7% für möglich gehalten, der Wert wurde über die Jahre immer weiter reduziert.

Die Ursachen für eine solche Entwicklung haben sich schon lange zusammengebraut. Die sogenannte Corona-Krise war lediglich der Auslöser dafür, dass sie nun mit Macht zur Geltung kommen. Die Fed, alle großen Zentralbanken, sind dabei ein bedeutender Teil des Problems.

Seit Greenspan 1987 den Chef-Sessel der Fed eingenommen hat, wurde jede kleine oder größere Krise mit Geld geflutet. Je stärker der Geldhahn aufgerissen wurde, je stärker sanken die Zinsen. Das wiederum ließ die Verschuldung von Staaten, Unternehmen und Konsumenten anschwellen. Mit der zunehmenden Finanzialisierung der Wirtschaft gewann die Finanzindustrie an Macht, die Deregulierung des Finanzsystems war die Folge. Das wiederum führte zur Casino-Wirtschaft, Spekulationskrisen drohten die Real-Wirtschaft in den Abgrund zu reißen. Dagegen traten die Zentralbanken an mit dem, was sie in den zurückliegenden Dekaden immer schon gemacht haben – Geldflut.

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Steuerliche Maßnahmen für mehr Sanierung

Alles zeigt in Richtung energieeffiziente Zukunft. Wege, wie wir uns sicher auf diese zubewegen können, zeigen die Ergebnisse der Studie „Konkrete steuerliche Maßnahmen zur Dekarbonisierung des Wohnungssektors“. Die Politik muss ins Tun kommen.

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Corona und Österreichs Chance

Wie können wir in Österreich mit Krisen künftig besser umgehen? Und was hat der Planet Merkur damit zu tun?

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Von Konjunkturpaketen und Respekt, Glutnestern und »Flieder«

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Nachdem mit zahlreichen Maßnahmen die erste Akutphase der Coronakrise erfolgreich bekämpft wurde, gilt es nun, den Wiederaufbau zu starten. Dafür braucht es rasch konjunkturbelebende Maßnahmen, damit die heimischen Unternehmen auch über den Sommer hinaus überleben.

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Aktien – die nächste Fahrt geht abwärts

Der S&P 500 und der Dow-Jones-Index in haben im April die beste Monatsperformance seit 33 Jahren hingelegt. In den zurückliegenden beiden Tagen haben die US Indices allerdings deutlich verloren. Wie geht es weiter?

Nach und nach kommen Makrodaten herein, die anfangen, das wirkliche wirtschaftliche Desaster des Lockdown wegen einer Epidemie widerzuspiegeln, die nie da war. So ist die Zahl der US-Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in den zurückliegenden sechs Wochen auf über 30 Millionen angestiegen. Die US-Sparquote ist im März auf 13,1% hochgeschnellt und liegt damit so hoch wie zuletzt im Oktober 1981. Der ISM-Index ist im April auf 41,5 gefallen, befindet sich also jetzt weit im Kontraktionsbereich. Der Subindex für neue Aufträge stürzt auf katastrophale 27,1 Punkte. Auch andere Stimmungsindikatoren zeichnen ein deprimierendes Bild. So ist der Index für das Verbrauchervertrauen im April von 118,8 auf 86,9 gefallen.

Die Beschäftigung ist der Schlüssel für die wirtschaftliche Erholung. Solange die Arbeitslosigkeit hoch ist, bleibt der Konsum gering. Unternehmen und Finanzmärkte können mit frischem Geld herausgehauen werden, aber das hilft nicht gegen fallende Umsätze. Früher oder später werden Unternehmen ihre Expansionspläne dann ad acta legen und ihre Belegschaft weiter reduzieren.

An eine V-förmige Erholung der Wirtschaft ist da nicht zu denken, auch deshalb nicht, weil, anders als nach einem Krieg oder einer Naturkatastrophe, keinerlei Nachholbedarf in Form von Nachfrage nach Investitionen in Produktionsanlagen und Infrastruktur besteht.

Am Freitag der kommenden Woche wird der US-Arbeitsmarktbericht für April veröffentlicht. Er dürfte hässlich ausfallen. Die Arbeitslosenquote dürfte auf 20% zusteuern, die Zahl der Arbeitsplätze (non-farm) dürfte auf Werte der späten 1990er Jahre fallen.

Die Entwicklung der Aktienkurse ist bisher von dem Szenario einer V-förmigen Erholung inspiriert. Früher oder später wird man sich von diesem Traum verabschieden. Gut möglich, dass die Hoffnung auf weiteren Geldsegen der Fed oder weitere Konjunkturprogramme der Regierung noch hilft, etwas weiter zu träumen. Aber wenn die Inflationsdaten dann auch noch anfangen, nach unten zu zeigen, dürfte es eng werden. Die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes (MZM) liegt mit 1,235 auf einem Rekordtief. Wenn deren disinflationäre Wirkung kompensiert werden soll, müssen die Geldschleusen noch sehr viel weiter aufgerissen werden.

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Neue Normalität – wollen Sie das?

Die Zahl der gelöschten Videos auf Youtube und die Löschung anderer Dokumente, die in Zusammenhang mit kritischer Berichterstattung und kritischen Meinungen zu COVID-19 stehen, nimmt immer weiter zu.

Ein prominentes aktuelles Beispiel ist der Beitrag eines Arztes in Kalifornien, der sehr genau die Ähnlichkeit der aktuellen (COVID-19)-Situation zu Infektionswellen mit normalen Influenza-Viren aufzeigt. Das Video von Dr. Erickson wurde über vier Millionen mal aufgerufen, dann wurde es von der Youtube-Platform entfernt. Es ist jetzt an anderer Stelle wieder verfügbar (hier und hier), fragt sich wie lange.

Es wird nicht nur zensiert, was die Schere hergibt – z.B. auch das Video einer Rede des Abgeordneten Vittorio Scarbi im italienischen Parlament, in der dieser sich sehr engagiert mit der Art und Weise auseinandersetzt, wie der Staat seine Bürger drangsaliert und Lügen verbreitet.

Es wird auch manipuliert: In der europäischen Sterbestatistik Euromomo wurden in der zurückliegenden Woche die Sterbezahlen der Vorjahre nach unten korrigiert. Warum? Will man eine niedrigere Vergleichsbasis schaffen, damit die Corona-Toten kräftig ausschlagen können?

Und weiter: Das RKI hat die Art und Weise geändert, wie der R-Wert, die Zahl der effektiven Reproduktion der COVID-19-Infektion, errechnet wird. Z.B. gibt es seit einigen Tagen die NowCast-Option in den Berichten des RKI. Dabei handelt es sich um Prognosen über Neuinfektionen, die dem RKI noch gar gemeldet wurden. Und so ist es mit vereinten Kräften gelungen, die Reproduktionsrate in den vergangenen Tagen schrittweise wieder auf 1,0 hoch zu bringen (siehe hier „Covid39“). Zu diesem Komplex gehört auch die standhafte Weigerung in Berlin, zügig repräsentative Stichprobentests durchzuführen.

Wie immer gute Informationen zu COVID-19 auch bei Swiss Propaganda Research. Das Leben ist übrigens eine sexuell ansteckende tödliche Krankheit und hat eine Inkubationszeit von rund 80 Jahren.

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Zahlen lügen, Politiker nicht

Seit Mitte Februar sind Zahlen hinsichtlich der Verbreitung der COVID-19-Epidemie verfügbar. Jeden Tag kann sich die interessierte Öffentlichkeit ansehen, wie das Virus grassiert und Menschenleben vernichtet.

Die Zahlen – es sind hauptsächlich drei: Die gesamte Zahl der Fälle, die tägliche Zahl der Neuinfektionen und die Zahl der Toten. Die Zahlen für Deutschland kann man hier einsehen.

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Schmerz für Neues

Es ist nicht der Mangel an Öl, sondern sein Überangebot, das die Branche verändern wird. Während der Ölpreis in den USA am Futures-Markt im April zeitweise sogar in den Minusbereich purzelt, ist die Erwartung: die wirtschaftlich notwendige Untergrenze von rund 40 bis 45 Dollar Preis pro Barrel werden beim derzeit größten Ölproduzenten USA in den kommenden Monaten krisenbedingt kaum zu erzielen sein.

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Corona und die Auswirkungen auf den Ölpreis und den Klimaschutz

Neben der Berichterstattung rund um die Coronakrise gehen „normale“ Themen derzeit etwas unter. Doch eine Meldung erregte Aufsehen: Der Ölpreis fiel ins Bodenlose, genauer gesagt Rohöl wurde an der New Yorker Börse negativ gehandelt.

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S&P 500 im Fake-Bärenmarkt?

Der S&P 500 notiert per Wochenschluss rund 30% über seinem Tief vom 23. März, sowie ungefähr 15% unter seinem Allzeithoch vom 19. Februar. Wurden die Kurse in der Vorwoche noch durch Erwartungen weiterer staatlicher Anreize und Geldvermehrung der Fed getrieben, so waren es in der zurückliegenden Woche Hoffnungen auf ein baldiges Ende des wirtschaftlichen Stillstands und auf mögliche Medikamente gegen das COVID-19 Virus.

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Was für eine Woche!

Ein weitere turbulente Woche! Am Dienstag hat die Fed ihren Leitzins um 0,5% auf den Bereich von 1,00% bis 1,25% gesenkt. Ein solcher Schritt war zwar zu erwarten (siehe hier!), er sollte aber „eigentlich“ erst auf der nächsten regulären Sitzung des FOMC-Komitees am 18. März erfolgen.

Die erste Reaktion bei Aktien war ein gewaltiger Satz nach oben, dann aber beendeten die großen Aktienindices den Tag tiefrot. Die Akteure fragten sich, was weiß die Fed, was wir nicht wissen, was hat die Fed bewogen, außerplanmäßig zu handeln? Vorausgegangen war eine Besprechung innerhalb der G7 zu der Frage, wie man den wirtschaftlichen Auswirkungen von „Corona“ wirksam begegnen kann.

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Motto 2020 – Mehr Fairness am Arbeitsplatz

»Leben und leben lassen« - so lautet die Erfolgsformel der BAU-Sozialpartnerschaft. Zu den aktuellen Schwerpunkten zählen die BAU ID Card und ein Jahresarbeitszeitmodelll.

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Infiziert

Die Finanzmärkte zeigen Anzeichen von Panik. Der S&P 500 hat mit den jüngsten sechs Verlusttagen in Folge die schärfste Korrektur in seiner Geschichte hingelegt. Gleichzeitig notiert die Rendite der zehnjährigen TNotes mit 1,3% so tief wie noch nie, das gilt auch für die Rendite der 30-jährigen TBonds mit unter 1,8%. Und der Goldpreis kennt kein Halten mehr.

Die Medien sind voll von Horror-Szenarien, die mit dem „Corona“-Virus in Verbindung stehen. Während die Zahl neuer Infektionen in der VR China zurückzugehen scheint, breitet sich der Virus in anderen asiatischen Ländern aus und hat nun auch Europa erreicht. Italien ist momentan am stärksten betroffen, aber auch in Deutschland steigen die Fallzahlen deutlich an. Die USA scheinen momentan noch wenig betroffen, was schwer nachvollziehbar ist angesichts der großen asiatischen Gemeinden in Städten wie z.B. New York und San Francisco.

Die Epidemie ist dabei, sich zu einer Pandemie zu entwickeln. Die wirtschaftlichen Auswirkungen könnten verheerend sein. Dabei werden immer wieder die eng verzahnten Lieferketten ins Gespräch gebracht, die zu einem wesentlichen Teil in der VR China verankert sind. So die Argumentation.

Die Zahl derjenigen Erkrankten, die die Infektion nicht überlebt haben, ist verglichen mit einer Grippewelle gering. Allein in Deutschland sterben pro Jahr einige zehntausend Menschen an Grippe. Bisher sind weltweit wahrscheinlich nicht einmal 5000 „Corona“-Tote zu beklagen. Mag sein, dass „Corona“ besonders leicht übertragbar ist und deswegen eine besondere Gefahr darstellt. Trotzdem erscheint mir die Aufregung in den Medien übertrieben zu sein.

Die Aktienmärkte haben den Ausbruch von „Corona“ in der VR China einige Wochen lang ignoriert. Der S&P 500 ist z.B. seit Mitte Dezember noch um rund sieben Prozent gestiegen. Am Mittwoch, den 19. Februar, markierte der Index bei 3386 ein Allzeithoch, dann begann der Kursrutsch um zur Stunde 14%. Die Renditen begannen ihren Sinkflug schon früher, die TBond-Kurse sind seit der zweiten Dezemberhälfte um 7,7% gestiegen.

Viele sehen „Corona“ als den größten exogenen Schock in der Geschichte der Finanzmärkte seit Ende des Bretton Woods Systems. Ich würde sagen, aus der größten Aktien-Blase seit dieser Zeit wird gerade die Luft abgelassen. Eine Korrektur stand ohnehin bevor, das Virus diente als perfekter Katalysator. Insofern haben wir es hier nicht so sehr mit einem Schock von außen zu tun, sondern mit „hausgemachten“ Ursachen. Das Virus ist ein hinzukommender Faktor.

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Einschränkungen bei Geschäftsreisen durch Epidemien, Streiks und Umweltereignisse



Wir leben in einer globalisierten Welt, die einen permanenten Austausch mit Kunden, Lieferanten und Geschäftspartnern erfordert. 2018 gab es laut dem Verband Deutsches Reisemanagement in Deutschland 189,6 Millionen Geschäftsreisen (1). Gegenüber dem Vorjahr bedeutet das eine leichte Steigerung um 1,1%. Demnach ist der persönliche Kontakt in vielen Branchen ein wesentlicher Bestandteil der kontinuierlichen Kommunikation und Zusammenarbeit. Äußere Einflüsse können diesen permanenten Austausch jedoch empfindlich stören.

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Know-how-Schutz: IT-Branche

Die Auswirkungen der Know-how-Richtlinie auf die Softwarebranche: Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb schützt Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Was das konkret für die Softwarebranche bedeutet, wird in diesem Beitrag beschrieben.

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