USA: Der Verlierer ist….

Der Ausgang der US-Wahlen ist noch lange nicht entschieden, fest steht: Es gibt nur Verlierer…

Auch wenn das Biden-Lager jetzt schon feiert, frühestens im Dezember wird das letzte Wort gesprochen werden – vom Supreme Court

Das Trump-Team konzentriert sich bei den Klagen auf den 14ten Verfassungszusatz,  die Gleichbehandlungsklausel. Daran sind schon die Präsidentschaftsambitionen von Al Gore gescheitert.

Jeder Wähler hat das Recht, dass seine Stimme gleich gewichtet wird. In Pennsylvania etwa hat der dortige Innenminister – so der Vorwurf der Republikaner – unterschiedliche Anweisungen an unterschiedliche Wahlbezirke ausgegeben. Wahlkarten, so die Anweisung an die einen, dürfen ausgebessert werden, wenn sie schlecht leserlich sind. Ein Gutteil der Wahlbezirke hat diese Information nicht erhalten: Unleserlich war gleich ungültig. Eine eindeutige Ungleichbehandlung, argumentiert nun das Team um den ehemaligen New Yorker-Bürgermeister Rudy Giuliani.

Das zweite Argument: Republikanische Wahlbeobachter sind in Philadelphia und auch in Pittsburgh bei der Stimmauszählung nicht zugelassen worden. Das heißt, dass der heikle Prozess der Authentifizierung von Wahlkarten ohne Kontrolle und Mitsprache aller wahlwerbenden Parteien stattgefunden hat. Hier hat der Höchstrichter Samuel Alito bereits in einer einstweiligen Verfügung bestimmt, dass Wahlkarten, die nach dem Wahltag eingegangen sind, getrennt geführt werden müssen.

In ähnliche Stoßrichtungen werden auch die Gerichtsverfahren in Michigan, Wisconsin, Nevada und Georgia gehen.

Dabei ist fast schon unerheblich, ob Wahlbetrug tatsächlich begangen wurde. Die Hälfte der Wähler glaubt das – und es gibt genügend Vorfälle, die darin bestärken.

Senator Rand Paul, der Libertäre aus Kentucky, erklärt dazu, dass Wahlbetrug das KLEINE DRECKIGE GEHEIMNIS der USA gewesen sei. Bei dieser Wahl ist das GROSSE DRECKIGE GEHEIMNIS daraus geworden.

Im Windschatten der Pandemie haben demokratische Gouverneur die Regeln wie gewählt wird dramatisch verändert und ein Briefwahlsystem eingeführt und damit die Schleusen für massiven Betrug geöffnet. Nicht weil Briefwahl per se betrügerisch wäre, aber ohne die notwendigen begleitenden Kontrollen und Authentifizierungen, ohne ein aktuelles Wählerverzeichnis ist es ein Rezept für Chaos.

In Pennsylvania zum Beispiel, das behaupten nun die Republikaner, sind 21.000 Tote immer noch im Wählerverzeichnis und viele davon haben tatsächlich gewählt – wie der verstorbene Schwergewichtsweltmeister Joe Frazier.

Auch in Detroit, Michigan, stehen ähnliche Vorwürfe im Raum. Dort sind mehr als 14.000 Bürger im Wählerverzeichnis, die älter als 100 Jahre alt sind. 1207 haben ihre Wahlkarten eingeschickt.

William Bradley zum Beispiel hat das Kunststück zuwege gebracht seine Wahlkarte am 19.9.2020 an die Wahlbehörde zu schicken, obwohl er bereits 1984 in Detroit verstorben ist.

Forensische Statistiker untersuchen jetzt das Datenmaterial, gleichen Wahlregister mit Sterbeverzeichnissen ab und fördern eines zutage: ein System, dass es erlaubt über den Tod hinaus den demokratischen Prozess mitzugestalten.

Unter Zahlenfreaks ist das Benford’sche Gesetz ein Begriff, es beschreibt die Tatsache, dass Zahlen nur zufällig erscheinen, aber es niemals sind. Die Methode wird unter Kriminalisten verwendet, um in großen Datenmengen Anomalien herauszufiltern, die auf Betrug hindeuten.

In Detroit, Milwaukee, Philadephia, Atlanta, Las Vegas und Phoenix läuten alle Alarmglocken der Forensiker.

Dass in Milwaukee um vier Uhr in der Früh plötzlich 138.000 Wahlkarten auftauchen, die zu 100 Prozent an den Kandidaten der Demokraten gehen, ist statistisch gesehen unmöglich.

In Antrim County, Michigan, ist einem aufmerksamen Wahlleiter aufgefallen, dass die verwendete Software merkwürdige Stückln spielt. Die Kalkulationen waren falsch und eine Handauszählung führte dazu, dass 5500 für Biden gezählte Stimmen eigentlich für den Kandidaten Trump abgegeben worden waren. In allen 69 Counties in Michigan wurde die Dominion Voting Software eingesetzt – und auch in 30 anderen Bundesstaaten.

Bereits im April 2020 hat der finnische Sicherheitsexperte Harri Hursti in einem Beitrag im Wall Street Journal vor diesem System gewarnt. Die Wahlmaschinen könnten einfach gehackt werden und eine schlanke Code-Zeile produziere das vom Hacker gewünschte Ergebnis.

In Texas etwa hat man die Dominion Maschinen rausgeworfen, weil sie modernen Sicherheitsstandards nicht entsprechen.

Der pensionierte General Thomas McInerney befeuert diese Diskussion, in dem er berichtet, die CIA habe ein Überwachungsprogramm im Einsatz genannt „The Hammer“.

Damit sollen mögliche Manipulationen von Wahlprozessen aufgedeckt werden. Dazu gibt es aber ein Zusatzprogramm, genannt „Scorecard“, mit dem bei der elektronischen Auszählung Ergebnisse verändert werden können.

Wahlbetrug ist so alt wie das amerikanischen System. Bei den Wahlen im Jahr 1864 war ein Komplott aufgeflogen, der Abraham Lincoln die Wiederwahl versagen sollte. Die Briefwahl wurde eingeführt, um den Soldaten an der Front eine Mitsprache zu geben. Die Verschwörung flog auf und vierzehn Tage vor der Wahl wurden zwei Offizier – Edward Donahue und Moses Ferry – nachdem sie umfassende Geständnisse abgelegt hatten, zu lebenslanger Haft verurteilt.

Im Jahr 1960 gewann John F. Kennedy gegen Richard Nixon mit einer denkbar knappen Mehrheit. Nixon verzichtete darauf, die Wahl anzufechten, obwohl es massive Hinweise gab, dass in Chicago Bürgermeister Richard Daley und sein Parteiapparat die Wahlurnen mit gefälschten Stimmzettel geflutet hatten.

Nixon verzichtete auf eine langwierige Schlacht vor den Gerichten und gab, was lange Tradition der amerikanische Politik geworden ist: die Concession Speech, in der der unterlegene Kandidat seine Niederlage einräumt und dem Sieger gratuliert. Die Logik war, dass das Staatsganze in Gefahr ist, wenn der Glaube an die Integrität des Prozesses verloren geht.

Dieser Punkt ist heute in den USA überschritten, mit möglicherweise schrecklichen Konsequenzen.

Biden oder Trump? Die Fragen ist eigentlich schon irrelevant geworden. Denn wer immer zum Präsidenten gemacht wird, regiert ein tief gespaltenes Land in dem Geruch, die Position durch einen manipulierten, betrügerischen Wahlprozess errungen zu haben.

 

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