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Rückgrat Infrastruktur

\"PrivateDie Regierungen setzen den Sparstift an – ein lohnendes Ziel ist die Infrastruktur. Aber wie viel Infrastruktur kann sich ein Staat leisten, wie viel muss er sich leisten? Wo Österreich im Vergleich steht, wie die zukünftige Entwicklung aussieht.

Infrastruktur gilt als eher spröde Materie. Entsprechend weit unten in der medialen Beliebtheitsskala steht die Berichterstattung darüber. Kein Wunder: Durchschnittskonsumenten dürften selbst eine Reportage über Synchronschwimmen noch deutlich spannender finden als eine trockene Analyse über die Bedeutung von TEN-Verkehrskorridoren oder EU-Interoperabilitätsrichtlinien. Aber Infrastrukturthemen schaffen auch locker den Sprung in die Schlagzeilen – vor allem dann, wenn etwas nicht funktioniert. Wenn die ÖBB beispielsweise im Personenverkehr ein Pünktlichkeitsproblem hat, dann spielen die Medienorgeln die Storys tagelang quer durch das Land. Baustellenbedingte Verkehrsbehinderungen sind ebenfalls beliebt, dann bekommt die Asfinag ihr Fett ab.

Dass in manchen bautechnisch verlotterten Schulen die Schüler selbst zu Pinsel und Spachtelmasse greifen, um Klassenzimmer notdürftig zu sanieren, ist schon weniger attraktiv. Für eine knackige Headline muss wenigstens die Decke einsturzgefährdet sein. Dass die Medien also wenig Dramatisches berichten, ist eher positiv zu sehen. Die Alpenrepublik ist – vergleichsweise zumindest – immer noch eine Insel der Seligen. Dass der professionelle Betrieb des AKH gefährdet und nur mehr durch Kraftakte gewährleistet ist, sorgte vor Weihnachten für Wirbel. Briten hingegen würden wahrscheinlich ein Dankgebet sprechen, wenn die Grundversorgung auf ihrer Insel nur annähernd so gut wie die in Österreich wäre. Die City of London transformierte sich in den letzten zwei Jahrzehnten zwar erfolgreich zur Welthauptstadt der Finanzjongleure, auf Investitionen in medizinische Infrastruktur haben Europas Insulaner aber scheinbar vergessen. Dafür vergessen sie sogar ihre Abneigung gegen den Kontinent: Englische Patienten, die es sich leisten können, flüchten in Scharen in belgische und niederländische Kliniken und lassen dort die Kassen klingeln.

In England manifestiert sich auch ein Grundproblem: Die Privatisierung von Infrastruktur muss nicht zwangsläufig schlecht sein – aber auch nicht zwangsläufig gut. Was die Brutalo-Privatisierung der britischen Staatsbahn angerichtet hat, ist landläufig bekannt. Weniger bekannt, aber auch traurig ist der Zustand der Wasserversorgung. Für eine Handvoll Pennies wurden kommunale Betriebe an Investoren verscherbelt. Firmen wie Northumbrian Waters pushten ihre Gewinne um über 1.000 Prozent, während Trink- und Abwasserrohre mangels Investitionen verrotten. Schon einmal erlebte London 1858 den »Great Stink«, einen Zusammenbruch der Rohrsysteme, der nicht nur die Nasen beleidigte, sondern auch Cholera und Typhus über die Londoner brachte. Daraufhin wurde generalsaniert – aber heute ist die Qualität der Leitungen fast wieder dort, wo sie vor 150 Jahren auch schon war.
Aber nicht nur in England leidet die Infrastruktur. Errichtung und Erhaltung sind richtig teuer. Shareholder wollen sich das nicht leisten, Staaten und Kommunen können es sich oft nicht mehr leisten. Das ist der Startschuss zum Zerfall (siehe Kasten).

>> Weltweites Billionen-Business <<

Immer öfter schaffen es auch die USA in einschlägige Nachrichten. So wären die verheerenden Auswirkungen von Hurrikan Kathrina wohl abgemildert worden, wenn die Deiche von New Orleans nicht so verlottert gewesen wären. Ein Einzelfall ist das nicht. Erst jüngst wies der amerikanische Ingenieursverband ASCE – wieder einmal – darauf hin, dass die Infrastruktur »zerbröckelt«. In den USA sind 160.000 Brücken einsturzgefährdet, 7.500 Deiche und Dämme gelten als unsicher, die Schulen zerfallen und der hal­ben Ostküste droht ein Strom-Blackout, wenn der Wind zu stark weht. In Zahlen ausgedrückt: ASCE schätzt, dass die notwendigen Investitionen ein wirtschaftliches Potenzial von fast einer Billion Dollar heben könnten. Siemens hat darauf schon reagiert und will mit der US-Tochter Siemens Government Technologies im Sanierungsgeschäft ordentlich mitmischen. Erst im Dezember wurde der ehemalige 4-Sterne-General Stanley McChrystal angeheuert, der als zusätzlicher Türöffner für Regierungsaufträge fungieren wird.

Riesige Schwellenländer wie China oder Indien haben sowieso ihre eigenen Probleme: Der Subkontinent muss nicht nur ein Straßennetz mit 3,3 Millionen Kilometern erhalten, sondern auch kräftig ausbauen. China ist mittlerweile die größte Dreckschleuder der Welt, aber wenn Peking Geld für grüne Infrastruktur in die Hand nimmt, dann wird geklotzt und nicht gekleckert. Alleine der neue Windpark im westchinesischen Jiuquan hat beinahe so viel Kapazität wie alle Windkraftanlagen Deutschlands zusammen. Weitere sieben derartige Mega-Windparks sollen bis 2020 ans Netz gehen.

Die Erfahrungen, die Chinas »grüne Industrie« sammelt, drücken sich auch in barer Münze aus. 2020 wird der weltweite Markt für Umwelttechnologien bei rund drei Billionen Euro liegen. Schon jetzt entfällt fast ein Drittel davon auf China. Peking entfacht damit einen ungeheuren Preis- und Entwicklungsdruck, dem beispielsweise selbst Deutschlands fitte Solaranbieter schon heute nicht mehr gewachsen sind.

Mit Macht drängt die kommunistische Führung auch in das westliche Infrastruktur-Business. Erst vor wenigen Wochen vermeldete die Nachrichtenagentur Reuters, dass die chinesische Zentralbank 300 Milliarden Dollar in westliche Unternehmen stecken will. Wohin die Reise geht, verriet der Staatsfond CIC der Financial Times: Die Infrastruktur der USA und Europas bräuchten dringend Investitionen. Dass China quasi als reicher und gütiger Onkel auftritt, der den westlichen Industriemächten bei der Sanierung ihrer kaputten Infrastruktur unter die Arme greift, dürfte bei Kommunistenfressern und Hardlinern in Washington noch für einige Verstörung sorgen. Denn wenn der weltweite »freie Markt« US-Interessen dient, dann ist er heilig. Nicht ganz so heilig ist er dann, wenn Interessen im eigenen Land auf dem Spiel stehen. Dann schaltet die US-Regierung schon einmal in den Protektions-Modus.

>> Konjunktur-Viagra und Sparzwang <<

Nicht nur in den USA geht es um gigantische Beträge. Laut Berechnungen der EU-Kommission muss in Europa bis 2020 alleine in die Strominfrastruktur rund eine Billion Euro investiert werden – allerdings nach Berechnungen, die noch vor der Kernschmelze in Fukushima angestellt wurden. Der durch die Katastrophe verstärkte Druck zum Umstieg auf »grüne Energien« dürfte die Investitionen nicht gerade kleiner werden lassen.
Dass es Infrastruktur nicht geschenkt gibt, wissen auch die Österreicher nur zu gut. Die Defizite von ÖBB oder Asfinag sind notorisch. Die Bahn hat derzeit einen Schuldenberg von knapp über 15 Milliarden Euro, die Straßenbaugesellschaft Asfinag rund zwölf Milliarden. Dass die Investitionen nicht immer nur dazu dienten, Züge oder Autos schneller von A nach B fahren zu lassen, ist kein großes Geheimnis: Es ist keine Regierung erinnerlich, die ÖBB oder Asfinag nicht notfalls auch als Instrument zur Steuerung der Konjunktur benutzt hätte. Ein wirklich treffendes Bonmot gelang dem frisch gekürten ÖBB-Gewerkschaftsboss Roman Hebenstreit jüngst in einem Standard-Interview: »Die ÖBB ist die Mischmaschine der Nation.« Und manchmal ist die ÖBB auch die Mischmaschine von Landeshäuptlingen: Der sündteure Koralmtunnel war ein Geschenk an die »Sonne Kärntens«. Glaubt man Verkehrsexperten oder dem Rechnungshof, dann ist Jörg Haiders Tunnel wirtschaftspolitisch und verkehrstechnisch ungefähr so sinnvoll wie die im Klagenfurter EM-Fußballstadion versenkten Millionen.

Ebenso wie der Koralm- steht auch der knapp acht Milliarden teure Brennerbasistunnel immer wieder in der Kritik. Eines der Menetekel: Bei Finanzierung wie Bau mischen die Italiener mit. Und die italienische Bauindustrie gilt als stark von der Mafia unterwandert. Zwischen Spardiktat und Konjunkturankurbelung schwankt auch die derzeitige Regierung. ÖBB und Asfinag wurden schon leicht die Zügel angelegt. Die ersten kleineren Maßnahmen greifen schon. Da oder dort werden ein paar hundert Millionen gegenüber älteren Plänen eingespart. Speziell Asfinag-Chef Alois Schedl dürfte damit gut leben: Die Zeit der großen Investitionen in Autobahn- oder Schnellstraßenneubau sind ohnehin vorbei.
Die Frage, ob die Österreicher zu viel für ihre Infrastruktur ausgegeben haben, beantworten ältere Zahlen von WIFO oder EU-Kommission: Bis 1999 lagen die Bruttoinvestitionen – inklusive Ausgliederungen – über dem Schnitt der EU-15. Aber sowohl Österreich wie EU investierten in den 90ern noch kräftig. Seit zehn Jahren liegen die Ausgaben Österreichs sogar leicht unter dem Schnitt von rund 2,4 % des BIP.

>> Ermüdendes Polit-Hickhack <<

Wie segensreich eine staatliche Ankurbelung zu Krisenzeiten sein kann, formulierte Porr-General Karl-Heinz Strauss gleich im Geschäftsbericht 2010: »Die Konjunkturpakete der Regierung haben sehr gut gegriffen.« Und er deponiert dort auch gleich einen Wunsch: »Die Maßnahmen sollten weiter umgesetzt werden.«

Die »alte« Finanzkrise ist vorbei. Mittlerweile drückt die »neue« Finanzkrise auf die Baukonjunktur. Allerorten herrscht das Spardiktat. Aber wo sparen? »Infrastruktur ist ein Backbone für die Wirtschaft. Das gilt auch und insbesondere in Zeiten der Budgetkonsolidierung«, meint IV-Vize-Generalsekretär Peter Koren. Er schlägt Strukturreformen vor, die »Spielräume für wachstumswirksame Ausgaben schaffen«. Die Regierung wirkt nicht wirklich planvoll. Verkehrsminister unter Schwarz/Blau/Orange haben jede Kostensteigerung in Rahmenplänen gefeiert wie Manna, das vom Himmel fällt. Jetzt wird von Verkehrsministerin Doris Bures ein harter Sparkurs gefordert. Aber kaum wagen Bures oder ÖBB-Boss Christian Kern, Tunnelprojekte nur ansatzweise zu hinterfragen, kommt von ÖVP-Spitzen ein Njet. »Bei allem Verständnis dafür, dass sich nun alle politischen Kräfte den Kopf über notwendige Schritte zur Budgetkonsolidierung zerbrechen, dürfen wir den Boden der Ernsthaftigkeit nicht verlassen«, sagte Bures unlängst. So könne wahrscheinlich niemand erklären, wie man bei Leistungen für den öffentlichen Verkehr und Tarifstützungen von rund 670 Millionen Euro der Forderung nach Einsparung einer Milliarde nachkommen soll. Wirtschaft wie Steuerzahler dürften es begrüßen, wenn dieses Polit-Hickhack ein Ende findet und endlich schlüssige und durchdachte Konzepte am Tisch liegen, die von allen Seiten getragen werden können.

Die Schweiz könnte eventuell ein positives Vorbild sein. Dort wird die Bevölkerung nicht darüber im Unklaren gelassen, dass gute Infrastruktur auch richtig Geld kostet. Der Berner Bundesrat denkt schon länger in Jahrzehnten und liefert den Steuerzahlern dann auch Strategieberichte wie »die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze bis 2030«. Wenn plausibel genug dargestellt wird, dass Milliarden-Investments in den Gotthard-Tunnel oder die SBB einen tiefen Sinn haben und keine Verschwendung darstellen, geben selbst Sparefrohs via Volksabstimmung ihr Okay.

Im Vergleich zur Schweizer Infrastrukturpolitik ist die österreichische nur Stückwerk – zu dieser eher wenig schmeichelhaften Einschätzung kommt der jüngste FBA Infrastrukturreport für 2012, der Österreichs standortpolitischen Handlungsbedarf aufzeigt. Nicht nur dass Österreich beim Competitiveness Report des Weltwirtschaftsforums von Platz 18 auf 19 zurückgefallen war, auch das Schweizer Institut IMD hat Österreich im »World Competitiveness Scoreboard 2011« von Rang 14 auf Rang 18 zurückgestuft. Für Infrastrukturreport-Herausgeber und Symposions-Veranstalter David Ungar-Klein ist das ein Warnsignal: »Durch unzureichend ausgebauter Infrastruktur liegt in Österreich ein Produktivitätspotenzial in Höhe von 28,4 Milliarden Euro brach. Kumuliert beträgt der Wert seit 2005 damit enorme 154 Milliarden.«

>> Stückwerk und Chancen <<

Ungar-Klein nur als Evangelisten in eigener Sache zu sehen, greift zu kurz. Auf den FBA-Symposien drücken sich seit Jahren Hundertschaften von Ministern, Professoren und Forschern oder Wirtschaftshäuptlingen das Mikrofon in die Hand. »80 % der für den Infrastrukturreport 2012 befragten Manager fürchten, dass unter der steigenden Staatsverschuldung Investitionen in die Infrastruktur leiden werden«, bilanzierte zuletzt etwa Meinungsforscher Peter Hajek. »Es fehlen in Österreich noch immer langfristige und strategisch orientierte Masterpläne für den Infrastrukturausbau«, konstatierte Roland Falb, Managing Partner von Roland Berger.

Erstmals verglich der Infrastrukturreport statistisch auch die Bewertung des Infrastrukturausbaus in den Bundesländern durch Österreichs Manager. Infrastruktur-Spitzenreiter ist erwartungsgemäß Wien (77 %), gefolgt von Oberösterreich (72 %), Salzburg (71 %) und Niederösterreich (65 %). Wenig berauschend ist die Manager-Meinung zur heimischen Infrastrukturpolitik insgesamt. Auch eine überwältigende Mehrheit sieht darin nur »Stückwerk«, eine Einschätzung, die sich seit Jahren kaum verändert hat.

Auch beim Breitbandausbau schneidet Österreich trotz aller Initiativen der letzten 15 Jahre nicht gut ab (siehe Kasten). Vor allem lokal gibt es Lücken, wie etwa die WKO-Steiermark bitter beklagt. Dass nach Eurostat generell weniger Unternehmen als in Malta oder Slowenien über eine schnelle Breitbandverbindung verfügen, ist auch kein Ruhmesblatt. Aber immerhin rangiert Österreich zumindest beim mobilen Breitband auch im weltweiten Vergleich im absoluten Spitzenfeld.

Massive Chancen ergeben sich auch für Österreichs E-Wirtschaft. Den gerade im Dezember vorgestellten EU-Fahrplan sieht der Branchenverband Oesterreichs Energie als Chance. »Dass die Roadmap 2050 die Themen Energieeffizienz, Speichertechnologien und Ausbau der erneuerbaren Energien als kritische Elemente der künftigen Energieversorgung benennt, ist nicht nur richtig, sondern auch eine Bestätigung unserer Position«, so Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Oesterreichs Energie. Und ein gutes Geschäft ist es noch dazu: Im Dezember nahm Deutschland – gerade beim Ausstieg aus der Atomenergie – erstmals ein »Stromhilfeabkommen« mit Österreich in Anspruch und ließ sich Reservekapazitäten von Verbund oder EVN liefern. Dass die Infrastruktur der heimischen Stromerzeuger in Schuss bleibt oder smarte Zähler und Netze aufgebaut werden, kostet übrigens auch etwas: In den nächsten paar Jahren muss die heimische E-Wirtschaft Investments von rund 20 Milliarden Euro stemmen.

 

>> Wenn die Infrastruktur bröckelt und bröselt:

In Italien zerfällt Infrastruktur manchmal schneller, als sie gebaut wird. Die verflixte Entropie sorgt aber auch in anderen Ländern für stetigen Verfall, wenn nicht ständig saniert oder neu gebaut wird. Kümmern sich Staaten oder Shareholder nicht darum, beginnt das große Bröseln und Bröckeln. In den USA sind 160.000 Brücken einsturzgefährdet, 7.500 Deiche und Dämme gelten als unsicher, die Schulen zerfallen und der halben Ostküste droht ein Strom-Blackout, wenn der Wind zu stark weht. Aber auch in Deutschland ist der Zustand der Infrastruktur »leider oft erbärmlich und man lebt von der Substanz«, wie Ex-Vizekanzler Franz Müntefering einmal der Kragen platzte. In Berlin etwa sind die Straßen so marode, dass Tempolimits diskutiert werden, um die weitere Abnützung wenigstens zu bremsen. In Russland rosten Brücken, Schiffe oder Flugzeuge wie in einem verlassenen Industriemuseum vor sich hin. Riesenländer wie China oder Indien haben sowieso ihre eigenen Probleme. Der Subkontinent muss nicht nur ein Straßennetz mit 3,3 Millionen Kilometern erhalten, sondern auch kräftig ausbauen. Das Problem ist überall das gleiche: Die Investitionen kosten Unsummen. Selbst wenn sich ein Sponsor findet, läuft nicht immer alles glatt. Venezuela spendierte den Freunden auf Kuba einen Glasfaseranschluss, damit die Zuckerrohrinsel wenigstens einen halbwegs zeitgemäßen Anschluss an die internationalen Backbones hat. Aber die Einweihung durch Hugo Chavez und Raul Castro ist seit Sommer letzten Jahres überfällig. Immerhin verlegt sollen die Kabel schon sein.

 

>>Mittelmaß bei Breitband-Infrastruktur:

\"[lila:

Der Breitbandausbau liegt zwar nicht Argen, wirklich gut schlägt sich Österreich im Europaver­gleich aber auch nicht. Laut OECD-Zahlen liegt Österreich etwa bei der Breitband-Penetrationsrate ziemlich genau im Mittelfeld. Weniger berauschend sieht es bei der Geschwindigkeit aus. Laut dem »Communications Committee« lag die Anteil der Leitungen mit lediglich bis zu 2 Mbps vor etwas mehr als einem Jahr bei gut 85 %. Leicht unter dem Durchschnitt liegt laut Eurostat auch die Anzahl der Unternehmen mit Breitbandanbindung. In dieser »Disziplin« wird Österreich selbst von Ländern wie Malta oder Slowenien haushoch geschlagen. Vor allem lokal gibt es Lücken, wie etwa die WKO-Steiermark bitter beklagt. Die Versorgung mit schnellen Next-Generation-Netzen und Standleitungen ist in der Steiermark (Grafik links) etwa deutlich schlechter als in Oberösterreich (rechts). Befürchtet werden Nachteile für die steirische Industrie. Auffällig ist vor allem die unterdurchschnittliche Versorgung der Mur-Mürz-Furche. Besonders häufen sollen sich Beschwerden von Unternehmen vor allem im Bezirk Deutschlandsberg. Im absoluten internationalen Spitzenfeld rangiert Österreich hingegen beim mobilen Breitband: Bei Ausbau, Preisen und Speed können selbst weltweit gerade einmal eine Handvoll Länder mithalten.

 

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