Die energie- und klimapolitischen Grundsätze der wahlwerbenden Parteien standen im Zentrum eines Trendforums von Oesterreichs Energie am 2. September.

Die Erreichung der Klimaziele bis 2030 ist mit entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen noch möglich. Darüber waren sich die Energiesprecher der wichtigsten wahlwerbenden Parteien beim dritten Trendforum von Oesterreichs Energie 2019 einig. Einigkeit herrschte auch darüber, dass dafür umfassende Reformen der Energiegesetze und steuerliche Anreize notwendig sind. Der CO2-Ausstoß unseres Landes könnte bis 2030 allein durch Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umstellung des Stromsystems auf 100 % erneuerbaren Strom und die Nutzung von Strom in Bereichen, die bisher von fossilen Energien dominiert werden, um ein Zehntel verringert werden, erklärte Leonhard Schitter, Präsident von Oesterreichs Energie. Dringend notwendig dafür ist das geplante Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, dessen Beschluss sich infolge der vorgezogenen Nationalratswahl leider um etwa ein Jahr verzögern wird, so Schitter.

Im Sinne einer zielführenden Energie- und Klimapolitik im kommenden Jahrzehnt setzten die Diskutanten auf Konsens, ein verstärktes Miteinander »und eine gute Kultur«. Viele Gesetze im Energiebereich müssten ja mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. »Im Grund genommen sind wir uns ja alle einig«, stellte auch NEOS-Energiesprecher Josef Schellhorn fest. So seien sämtliche Parteien dafür, den Strombedarf Österreichs vollständig mit erneuerbaren Energien zu decken. Wirtschaft und Umwelt »müssen aber gemeinsam funktionieren«.