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Europa zwischen Krieg und Aufbruch

»Winter is coming«: Dieser Satz gehört zum Standardrepertoire der Fantasy-Romanserie »Game of Thrones« und soll heißen, dass nach Jahren des Friedens und Wohlstands eine Ära von Krieg und Unsicherheit über die Fantasiewelt hereinbricht. Die Vereinigten Königreiche zerfallen und bekriegen sich gegenseitig. Reality Check Europa: Krieg an den Rändern, Griechenland vor dem Kollaps, die Wirtschaft lahmt. Kommt auch der Winter für Europa?

Seit der Einführung des Euro 2001 erlebte Europa fast nur Positives: anhaltendes Wirtschaftswachstum, Expansion in Richtung Osten, gute Beziehungen über die Grenzen hinaus. Die EU ist wie eine reiche Kaufmannsgilde, die ihre Macht und Einfluss primär über Handel und Kapital geltend macht – Europa in seinem ewigen Sommer. Doch seit 2008 ziehen dunkle Wolken auf: Die Finanzkrise zog uns schlagartig an den Abgrund, Griechenland drohte, uns darüber zu stoßen. Im arabischen Raum entpuppte sich ein »Frühling« als Katalysator für Terror und Staatszerfall. Und Russland schickt sich an, das Ende der Geschichte, das der Politologe Fukuyama 1992 mit dem Zerfall der Sowjetunion vorschnell ausrief, zu revidieren. Die Geschichte – schrieb schon Michael Ende – ist ja schließlich unendlich. 

Auch Europa muss sich rüsten
In diesen stürmischen Zeiten zeigt sich deutlich: Europa ist für den Winter nicht gerüstet. Die Kaufmannsgilde mag zwar gut Handel treiben können und vor Kaufkraft strotzen. Auf Instabilität und Krisen ist sie aber nicht vorbereitet. Daher muss Europa sich neu orientieren: seine Fundamente erneuern, wo sie morsch sind, und die Regeln des Zusammenlebens neu ordnen. Eine Fiskal- und Sozialunion ist für viele Experten (auch für den Autor) die logische und notwendige Weiterentwicklung der Eurozone. Nicht im Sinne der bloßen Vergemeinschaftung der Schulden, sondern in der Delegierung umfassender Legislativ- und Kontrollkompetenzen von nationaler auf europäischer Ebene. Schon jetzt zeigt die Kommission zwei Mal im Jahr im Rahmen des »Europäischen Semesters« schonungslos den Reformstau in allen Mitgliedstaaten auf. Österreich ist im Übrigen bei der Reformunwilligkeit immer ganz vorne dabei. Doch ohne Folgen sind solche Berichte wertlos. Im Konstrukt Eurozone war bisher immer Vertrauen die Grundwährung. Vertrauen in den ewigen Aufschwung, aber auch Vertrauen in die anderen Partner, dass sie ihre Hausaufgaben in Sachen Wettbewerbsfähigkeit und Modernisierung ja eh machen. Wie naiv dieses Vertrauen teilweise war, führt uns Griechenland derzeit deutlich vor.

Überwinden nationaler Barrieren
Kommissionspräsident Juncker will aber nicht aufgeben. Er treibt die »Unionisierung« in vielen Bereichen weiter voran: Energieunion, Digitaler Binnenmarkt, Kapitalmarktunion. Europa soll in seinen Augen endlich weitere nationale Barrieren überwinden. Dabei hat sich in der EU in den letzten Jahren ein zweites Machtzentrum gebildet, das Europa als Gravitationszentrum dient: Berlin. Mit Paris in einer inneren Krise und London mit einem Fuß aus der Tür, füllt Berlin jene Funktion aus, die Henry Kissinger scheinbar immer von Europa forderte: „Who do I call if I want to call Europe?“

Die Mitgliedsstaaten sind ein wichtiges Gegengewicht zur Kommission. Ein ungebändigter Zentralismus kann kein Wunschszenario sein. Die Nationalstaaten, zumal jene in der Eurozone, müssen aber erkennen, dass die bisherigen Regeln und Fundamente nicht ausreichend sind. Krise im Innern, Kriege an den Außengrenzen: Wie lange Europas Winter anhält, hängt auch davon ab, wie wir auf diese Herausforderungen reagieren.

Beste Arbeitsmarktpolitik kann Konjunkturaufschwun...
Entzaubert