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Der Dominoeffekt

Dass Domino ein Spiel ist und daher auch mit vielen Risiken verbunden ist, sollte eigentlich den Spielern, vor allem wenn sie noch sehr jung sind, bewusst sein. Nun wenn es sich aber um ein Spiel mit Unterhaltungswert handelt, sind diese Risiken auf das Spiel beschränkt und der Einsatz von Menschenleben kommt nicht zum Tragen. Wenn man sich aber dieses Spieles auf der politischen Ebene bedient, dann darf man nicht vergessen dass es sich dann nicht mehr um ein Spiel, sondern um beinharte Realität handelt.

Nun hat sich die österreichische Politik dieses Dominospieles bedient. Scheinbar haben aber die Verantwortlichen dieser Entscheidung die Eigenheit des Spiels nicht berücksichtigt. Denn primär geht es ja darum, einen Stein nach dem anderen passend zu legen. Übersetzt heißt das, das Gesetz des Handelns obliegt dem Spieler, Schritt für Schritt vorzugehen. Der gewünschte Dominoeffekt ist aber ein eher unkontrollierter Vorgang mit unsicherem Ausgang.

Der angestrebte Dominoeffekt erfolgt aber grundsätzlich nur linear. Auswirkungen auf die seitliche Umgebung sind eher zufällig und nicht zwingend vorhanden. Was bedeutet dies für die Situation im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen und den gewünschten Einfluss auf die Europäische Union? Schließt man die Grenzen, wie ja bereits in Nordeuropa begonnen, nun auch hier in Österreich, so ergibt sich natürlich eine lineare Auswirkung auf die Länder am Balkan und dann natürlich auf Griechenland. Wir schieben das Problem vor uns her und lösen es nicht. Die übrigen Mitgliedsländer der EU „lachen sich dabei ins Fäustchen“, denn das Ganze geht an ihnen spurlos vorüber.

Warum sollen sie plötzlich ihre Solidarität unter Beweis stellen? Es betrifft sie ja nicht, sie haben dank der nationalistischen Regierungen ohnedies ihre Länder für Flüchtlinge unattraktiv gemacht. Sanktionen dafür gibt es nicht und warum soll sich das jetzt ändern? Im Gegenteil, die auch in Österreich vorhandenen Rechtspopulisten sind dadurch nur gestärkt worden. Sie können darauf verweisen, dass sie ja schon immer diese Einschränkung der Menschenrechte gefordert haben und jetzt in ihren Aussagen bestätigt wurden.

Wenn wir uns an die Wiedervereinigung Deutschlands erinnern, gab es den Begriff der „Wendehälse“. Nun wir haben eine Neuauflage dieser Aussage. Sie zeigt aber auch auf, wie schwach unsere politisch Verantwortlichen heute sind. Einfache Lösungen sind bevorzugt, Schwierigkeiten aus dem Weg gehen ist das Ziel. Der einzige Vorteil liegt darin, dass man die eigene Position, den vermeintlichen Machteinfluss erhalten kann. Monatelang hat man nur über die Probleme, die Schwierigkeiten geredet. Lösungen wurden hinausgeschoben. Dies in der Hoffnung, dass sich alles von selbst löst.

Deutschland hat über ein halbes Jahr gebraucht, einheitliche Kontroll- und Registrierungsmaßnahmen zu ergreifen. Österreich ist und war da nicht besser. Beschämend ist auch, dass immer wieder von der Einhaltung von Recht und Ordnung gesprochen wird, aber die Innenministerin keine juristische Diskussion führen möchte. Traurig aber wahr - auch wir nähern uns der Tatsache, dass Populismus unseren hart erarbeiteten Wohlstand in Europa und damit auch in Österreich vernichten wird. Wir haben damit einen weiteren Schritt in Richtung einer Auflösung des Wertes eines gemeinsamen Europas getätigt, dank des immer wieder gewünschten Dominoeffekts.

Die Lichter und das Mehr
Hoffentlich kein Opfer des Föderalismus!